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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot
und Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
4a. Rücksendekosten bei
Ausübung des Widerrufsrechtes
5. Preise und Versandkosten
6.
Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche
Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge
im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von kondomkurier.de
an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma Condom-Mix,
ein Einzelunternehmen von Georg Schmidt, Greifswalder Str.202, 10405
Berlin / Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE175941678.
Bei Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichen
sie uns unter E-Mail: service@kondomkurier.de.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt
kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur
Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons Bestellen
geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite
aufgelisteten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre
Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar
nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
4. Widerrufsrecht
4.1 Verbraucher haben ein vierzehntägiges
Widerrufsrecht. Kein Umtausch von Hygeneartikeln. Rücknahme nur bei
ungeöffneter
Verpackung.
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von
14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax,
E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf
ist zu richten an:
E-Mail:
storno@kondomkurier.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und
für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit
die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften
und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf eigene
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
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4a. Rücksendekosten bei
Ausübung des Widerrufsrechtes
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen
Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten
die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
5.2 Informationen zu zusätzlich anfallenden
Versandkosten finden Sie unter
Versandkosten.[LINK]
6. Lieferung
6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands
mit dem von ihnen gewählten Versanddienstleister.
6.2 Angaben zu Lieferzeiten finden Sie auf der jeweiligen
Produktseite.
7. Zahlung
7.1 Die Zahlung erfolgt auf ihren Wunsch per Vorkasse
oder per Nachname.
7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu,
wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt
oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben,
soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis
resultieren.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser
Eigentum.